Zu den typischen strafrechtlichen Risiken ärztlicher Tätigkeit wird man zunächst Behandlungsfehler, Aufklärungsfehler und Organisationsfehler rechnen. Ermittlungsverfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung, fahrlässiger Tötung und unterlassener Hilfeleistung, die infolge solcher Fehler eingeleitet wurden, haben nach wie vor Konjunktur. Dies ist vor allem dadurch zu erklären, dass die Einleitung eines Strafverfahrens durch den Anzeigenerstatter der Vorbereitung und Begleitung von Zivilprozessen dienen soll, in welchen es um Schadenersatz und Schmerzensgeld gehen soll. Auch Organentnahme und Schwangerschaftsabbruch bergen strafrechtliche Verfolgungsrisiken.
Hinzu kommen neuerdings verstärkt Vorwürfe gegen Ärzte wegen Abrechnungsbetrugs, des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse und Bestechlichkeit.
Die Folgen eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahren können dabei für den Arzt existenzbedrohend sein, da schon die Verhängung einer Geldstrafe den Entzug der Approbation zur Folge haben kann. Hinzu kommen kann eine negative Berichterstattung in den Medien, welche sich ebenfalls ruinös auswirken kann.
Ufer Knauer Rechtsanwälte verfügen nicht nur über profunde Kenntnisse des materiellen Arztstrafrechts, sondern haben aufgrund zahlreicher Verfahren auch Verständnis für die spezifischen Schwierigkeiten des ärztlichen Berufes.
Sowohl das Herstellen wie auch das Vertreiben von Arzneimitteln sind Bereiche, die besonders starken Reglementierungen und sich ständig ändernden Gesetzen ausgesetzt sind. Viele Verhaltensweisen, die vormals lediglich als Ordnungswidrigkeit geahndet wurden, sind heute strafbewehrt. Im Fokus stehen verunreinigte Arzneimittel, verschreibungspflichtige Medikamente und Fertigarzneimittel.
Gefährdet ist allerdings nicht nur der Hersteller und Großhändler, sondern auch der Apotheker. Gerade im Zeitalter des Internets, der „Internetapotheke“, und der damit verbundenen grenzübergreifenden Vertriebstätigkeit muss diese Berufsgruppe bei Verstößen nicht nur mit Bußgeldern rechnen, sondern auch mit strafrechtlicher Verfolgung wegen der Verbrechenstatbestände des Betäubungsmittelgesetzes.
Aktualität bei der Gesetzesnovellierung und Strafverfolgung hat das Doping. In Deutschland ist hier bisher lediglich gem. § 6a des Arzneimittelgesetzes das Inverkehrbringen, das Verschreiben oder das Anwenden von Arzneimitteln bei anderen zu Dopingzwecken im Sport strafbar. Seit Ende 2007 ist auch der Besitz einer nicht geringen Menge Dopingmittel zu Dopingzwecken am Menschen verboten und wird gem. § 95 Abs. 1 des Arzneimittelgesetzes mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft. Daneben bleiben die Körperverletzungsdelikte relevant.
Ufer Knauer Rechtsanwälte haben eine Vielzahl von Apothekern und Angehörige von Pharmakonzernen beraten und vertreten. Wir können daher mit Erfahrung und Fachwissen den zunehmend spezialisierten Ermittlungsbehörden entgegentreten.
