Bundesgerichtshof, Beschluss vom 11.01.2011, BGH 1 StR 537/10 = NStZ 2011, 337

Der 1. Strafsenat am Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 11. Januar 2011 auf die Revision der Verteidigung hin die Verurteilung der Angeklagten wegen versuchten Mordes aufgehoben und an das Landgericht Augsburg zurückverwiesen.

Die Angeklagten waren nach den Feststellungen des Landgerichts in der Tatnacht in das Haus des Geschädigten eingedrungen, um dort Geld und Drogen zu stehlen. Weil sie kein Bargeld finden konnten, misshandelten sie den bis dahin schlafenden Geschädigten. Während der Angeklagte S. ihn auf das Bett drückte, schlug der Angeklagte D. ihm mit einem Schlagstock wenigstens zwanzigmal auf Kopf und Oberkörper. Dabei handelten beide Angeklagten mit bedingtem Tötungsvorsatz. Anschließend fesselten sie den Geschädigten an Händen und Füßen und knebelten ihn. Als sie auch bei der weiteren Durchsuchung der Wohnung kein Geld finden konnten, schlug der Angeklagte D. wieder mit dem Schlagstock auf den Geschädigten ein, bis dieser ihnen das Versteck preisgab, in dem er sein Geld aufbewahrte. Die Angeklagten fanden dort 1.000 €. Da sie in der Wohnung aber weiteres Geld vermuteten, versetzte der Angeklagte D. dem Geschädigten noch einen Schlag mit dem Schlagstock, woraufhin der Angeklagte S. zu ihm sagte: „Hör auf, du bringst ihn noch um.“ Weil sie den Geschädigten in den Keller sperren wollten, um zu verhindern, dass er nach ihrem Verlassen seines Hauses die Polizei ruft, brachten sie ihn zum Kellerabgang. Dort stieß ihn der Angeklagte S. , ohne dies zuvor mit dem Angeklagten D. abgesprochen zu haben, die aus steinernen Stufen bestehende Kellertreppe hinunter. Im Keller packte er den Geschädigten und zerrte ihn dann noch in einen Nebenraum. Anschließend verließen die beiden Angeklagten das Haus. Hierbei nahmen sie billigend in Kauf, dass der Geschädigte in dem Keller sterben könnte. Tatsächlich gelang es dem Geschädigten, der sich durch die Gewalthandlungen Platzwunden am Kopf sowie Prellungen und Schürfwunden am ganzen Körper zugezogen hatte, bereits nach kurzer Zeit, sich seiner Fesseln zu entledigen und Hilfe zu holen.

Diese Feststellungen trugen die Verurteilung der beiden Angeklagten wegen versuchten Mordes nicht, weil die Möglichkeit eines strafbefreienden Rücktritts nicht umfassend genug gewürdigt worden waren. Das Landgericht hatte sich nicht ausreichend mit der Frage befasst, ob die Angeklagten nach dem Sturz des Geschädigten über die Kellertreppe bzgl. dessen Tod vorsätzlich gehandelt haben. Vielmehr hätten die Angeklagten bereits nach den Schlägen ihren Tötungsvorsatz möglicherweise aufgegeben. Folglich sei für die Frage des Rücktritts nicht auf den Zeitpunkt abzustellen, da die Angeklagten das Haus verließen, sondern auf den Moment, da sie mit den Schlägen mit dem Schlagstock aufhörten.